Rückschlag für Apple – Slide-to-Unlock-Patent für ungültig erklärt

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Apples Patent zur "Entsperrung einer Vorrichtung durch Durchführung von Gesten auf einem Entsperrungsbild" - sprich Slide-to-Unlock - wurde vom Bundespatentgericht in München für ungültig erklärt. Damit erzielen Google und Samsung im Streit mit Apple einen wichtigen Erfolg. Apple hatte zuvor sein Slide-to-Unlock-Patent genutzt, um gegen Samsung und Google-Tochter Motorola Verkaufsstopps zu erwirken.

Wie der Blog FOSS Patents schreibt, wurde das Apple Europapatent EP1964022 für die Slide-to-Unlock-Funktion für ungültig erklärt. Apple könne allerdings noch Berufung gegen das Urteil des Bundespatentgerichts einlegen, schreibt Florian Müller, der unter anderem Oracle und Microsoft in Patentfragen berät, in seinem Blog.

Apple habe bei der Verhandlung vor dem Bundespatentgericht insgesamt 14 Ergänzungen vorgeschlagen, um sein Patent zu retten, so Müller weiter. Trotzdem habe das Gericht entschieden, dass die in dem Schutzrecht beschriebene Erfindung nicht die technischen Voraussetzungen für ein europäisches Patent erfülle. “Software an sich kann in Europa nicht patentiert werden, außer sie löst mit technischen Mitteln ein technisches Problem”, schreibt Müller. Im vorliegenden Fall sehe das Gericht die Slide-to-Unlock-Geste aber nicht als technische Innovation an.

Im Februar 2012 bewilligte Andreas Voß, Richter am Landgericht Mannheim, Apple eine einstweilige Verfügung gegen mehrere Mobilgeräte von Motorola. Zuvor hatte er verschiedene Verstöße gegen das Slide-to-Unlock-Patent festgestellt. Kurz darauf wies er jedoch eine entsprechende Klage von Apple gegen Samsung ab. Im März 2012 schließlich vertagte er die Entscheidung zu Apples zweiter Slide-to-Unlock-Klage gegen Samsung, um zunächst das Ende des Verfahrens beim Deutschen Patent- und Markenamt abzuwarten.

Der Streit um die Slide-to-Unlock-Funktion ist damit aber noch nicht beendet. Selbst wenn es dabei bleibt, dass das Patent ungültig ist, kann Apple immer noch ein Geschmacksmuster für diese Funktion ins Feld führen, das das US-Patentamt Anfang Februar gewährt hat. Es wurde im September 2011 beantragt und gilt der “ornamentalen Gestaltung einer Display-Anzeige oder eines Teils derselben mit einer grafischen Benutzerschnittstelle”.

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[mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de; via News.com]

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  1. Perfekt, wozu noch was riskieren? Einfach bewährtes kopieren, zugehöriges Patent für ungültig erklähren lassen und gut ists. Spart geld und nerven…

      1. Genau !
        Patente haben den UR- Zweck, schnellere Evolution der Entwicklungen zu fördern.
        Stattdessen blockieren Patente immer häufiger eine solche Evolution der Entwicklungen.
        Besonders die Patentdauer, muss an die Produtzyklendauer verkürzt werden,
        damit die nächsten Generationen der Entwicklungen nicht durch Altpatente blockiert werden !

        UND eine schützenswerte Erfindung muss auch eine „geistige Höhe“ haben !
        Bei solchen Software- Gimik (wie Slide-to-Unlock), sehe ich keine „geistige Höhe“ !

    1. “Perfekt, wozu noch was riskieren? Einfach bewährtes kopieren”

      Genau das hat Apple getan. Man sollte dann bloß nicht noch die Chuzpe besitzen, das, was man selbst auch bloß kopiert hat, patentieren zu lassen.

      1. @Leon: Eine Zwischenstufe fehlt. Apple hat von Neonode geklaut, die das Schiebeschloss-Prinzip auf ein Telefon mit Touchscreen adaptiert haben.

    2. “Einfach bewährtes kopieren, zugehöriges Patent für ungültig erklähren lassen und gut ists. Spart geld und nerven…”

      Tja, nur dumm für Apple, dass das von Dir Beschriebene diesmal nicht geklappt hat.

  2. Ist “Slide to Unlock” wirklich eine technische Innovation die geschützt gehört? In meinen Augen eher nicht, die geistige Arbeit in diese Schöpfung ist gering und die negativen Auswirkungen auf den gesamten Smartphone- und Tablet Bereich sind dagegen so gravierend, dass es die beste Entscheidung war, das Patent nicht anzuerkennen. Wobei das letzte Wort an dieser Stelle ja noch nicht gesprochen ist – Apple kann ja immer noch in Berufung gehen.

  3. Ist doch klar,

    das Apple auf diesem Planeten keinen Patenprozess mehr gewinnt.
    Da der Marktanteil von Google einfach schon zu groß ist. Selbst bei der Deutschen Bundesregierung wurde Google ( und Blackberry ) schon zu Standart Betriebssystem eingeführt. Das heißt, der Richter benutzt zu 50 % ein Android Handy, garantiert kein Apple ( vielleicht Privat ).

    Also macht mal die Augen auf, das läuft genauso wir bei VHS und bei Windows, der billige Müll von den Nachmachern, setzt sich durch.

    1. “das läuft genauso wir bei VHS und bei Windows, der billige Müll von den Nachmachern, setzt sich durch”

      Falsch!
      Das primitive und unflexible System Namens iOS wird verdrängt, also läuft es dieses mal richtig.
      Bin schon gespannt was es mit Android 5 neues geben wird, allerdings finde ich auch BB10 interessant.

      1. Bei einer Patentabsage schon von Verdrängung zu reden, ist aber mehr als übertrieben. Was aber nicht bedeuten soll, dass ich diesen Patentantrag für sinnvoll halte. Wobei man hier auch bedenken muss, dass dieses Urteil nicht weltweit greift. Das generell in Europa keine Softwarepatente dieser Art bewilligt werden, kann nur von Nutzen sein, besonders wenn man Entwickler ist. Widerspruch werden sie wohl nicht einlegen, das ist so gut wie aussichtslos.

    2. Was ein riesen Schwachsinn.
      Um ein schlichtes Beispiel zum Thema nachmachen: http://visual.ly/braun-or-apple
      und was die technologische Variante angeht, da regelt sich der Markt zum Glück selbst. Soll heißen: wenn die Mehrheit der Konsumenten etwas fordern, gewinnt das Produkt, das diesen Forderungen am schnellsten/billigsten/besten erfüllt.

      1. Nicht schon wieder dieser Braun Vergleich. So langsam sollte doch mal jeder mitbekommen, das Braun damit sogar einverstanden war, bzw. ist, und es gut findet, dass Apple sich an dem Design orientiert.

  4. was Apple ned alles patentiert hat…tztztz… wollen sie doch tatsächlich eine Wischbewegung (und sind wir ehrlich, sch… egal für was man die verwendet, unlock, blättern, arschabwischen…) in Europa patentiert haben… dies ist eine ganz normale & übliche Touchscreenbedienung. Was soll daran bitte Schützenswert sein?

    Ich mach gleich mal ein Patent auf “drop-to-break-iPhone-glass or screen”, und verklage jeden mit gesprungenem Glas auf dem iPhone…

    Appel ihr WART für kurze Zeit eine kleine feine Design-Ikone, heute seit ihr einfach nur noch eine lächerliche Sandkastenstreit-Firma “*heul* ;Mammmmiiiiii er hat mein Schäufelchen geklaut!” So was erwarte ich von Kleinkindern nicht von einem selbstbewussten innovativen Unternehmen.

    1. Dann hast du aber keine Ahnung, wenn du das denkst. Es geht hier doch ganz klar um Marktanteile, und diese sind zur Zeit stark umkämpft. Jeder versucht alles Mögliche zu schützen. Das machen die Anderen auch nicht anders. Nur bekommt man das nicht so mit, weil das nicht wie bei Apple alles in den Medien und Blogs breitgetreten wird. Verstehe mich nicht falsch, ich finde auch nicht alle Patente gut, aber so wird das nun mal gehandhabt. Und wenn man selbst so ein Unternehmen hätte, würde man es wahrscheinlich auch nicht anders machen.

      1. Ich arbeite selber in einem globalen Unternehmen, ich weiss sehr wohl, dass heute jeder Pups den eine Firma hat gleich mit Patenten zu schützen versucht. Aber ich finde es lächerlich wenn grundlegende Bedienungen plötzlich auch noch als “Geistiges Eigentum” bezeichnet werden sollen. Ich meine Türgriffe sind auch nicht patentiert, aber ein besonders schöner Türgriff oder einer mit ganz neuer Technik (z.b. ohne mechanische Verriegelung) ist definitiv schützenswert. Da es neue Ideen sind.
        Zu dem bin ich der Ansicht, mehr Geld für kreative Köpfe auszugeben, welche dann jedes Jahr zb. eine neue Unlock-Idee bringen würde dem Markt/Kunden & dem Unternehmen mehr bringen als alles für 10 Jahre oder mehr zu patentieren, und Unsummen an Gerichten zu verschleudern. Besonders im Elektronikbereich sind patente ein Witz, wenn man stattdessen das Geld und die Menpower auf Innovationen fokussieren würde, bleibt man wesentlich attraktiver und somit am Ende erfolgreicher…

      2. Völliger Blödsinn. Es geht inzwischen mindestens so sehr um die pos./neg. Presse durch das Patentgeklage, wie um die Patente selbst.
        Wenn Samsung oder Sony Patentanträge stellen oder verlieren haben sie die gleiche mediale Aufmerksamkeit.
        Und dass “Alle Anderen” vom Dach springen ist kein Grund, nicht selbst eine bessere Lösung zu finden.

  5. @ dingsbumsilein

    Nein, haben sie nicht da sie, wie du lesen könntest, wenn deine Intelligenz dazu ausreichen würde, patent Inhaber sind. Somit spielt keine Rolle woher es kommt. Wer etwas patentwertes entwickelt und nicht patentiert, hat selbst schuld.

    1. @ Marc
      Nach dieser Logik ist jeder Zivilist, der in einem Krieg erschossen wird, selbst daran schuld, weil er sich keine Waffe gekauft hat. Also wieder mal völliger Bullshit, wie üblich.

    2. Ach Mary, warum musst du deine Dummheit immer so beeindruckend unter Beweis stellen?

      Bei einer Patentanmeldung findet keinerlei ernsthafte Prüfung mehr statt. Man kann ohne Weiteres Dinge patentiert bekommen, die es schon längst gibt. Das macht aber das Patent noch lange nicht gültig, sondern ist ein möglicher Grund, ein bereits erteiltes Patent für ungültig zu erklären. Für die endgültige Klärung sind in Rechtsstaaten Gerichte zuständig, in diesem Fall das Bundespatentgericht. Üblicherweise ist dies die erste Instanz, die überhaupt prüft, ob das Patent zu Recht erteilt wurde. Apples slide-to-unlock-Patent ist aus mehreren Gründen ungültig. Der eine ist ganz einfach: prior art. Ein Patent muss neu sein. Der andere ist noch einfacher: Software als solches ist nicht patentierbar. Jetzt hat sich das Gericht für die noch einfachere Begründung entschieden, das macht aber die einfache nicht ungültig.

      Noch einmal für dich als Langsamdenker: Das Patent hätte nie erteilt werden dürfen. Zum einen, weil es die Technik bereits vor Patentbeantragung gab, zum anderen, weil Software hier nicht patentierbar ist. Dass das Patent trotzdem erteilt wurde, liegt an der schlampigen bzw. nicht vorhandenen Prüfpraxis des Patentamts, aber dieser Fehler wurde ja nun korrigiert.

      1. Deine Kommentare ähneln sich sehr. Jemand tritt dir auf den Fuss und es geht los.
        Dein Kommentar beginnt mit: Ach…(Name desjenigen, der dir auf den Fuss getreten hat, aber verniedlicht), dann folgt die obligatorische Beleidigung, mit der du den Antagonisten vor den anderen Lesern als weniger bemittelt darstellen möchtest.
        Als nächstes greiffst du dann ganz tief in die Kiste und holst fadenscheinige Beweise heraus und verwischt mit einer Aussagenflut den eigentlichen Kern der Aussage des Anderen. Am Ende lohnt es sich für den Anderen nicht mehr die Sache neu aufzurollen und er gibt auf!
        Der durchschnittlichen Leser, der nicht in der Lage ist dies ausreichend zu erkennen, wird dich als “aufklärende Person” wahrnehmen. Nicht schlecht deine Masche!

      2. Interessante Analyse, aber …

        “Dein Kommentar beginnt mit: Ach…(Name desjenigen, der dir auf den Fuss getreten hat, aber verniedlicht), dann folgt die obligatorische Beleidigung, mit der du den Antagonisten vor den anderen Lesern als weniger bemittelt darstellen möchtest.”

        Dass ich mich diesbezüglich lediglich dem Niveau des iFanbois angepasst habe, ist dir entgangen? Ist deine Wahrnehmung dermaßen selektiv?

        “Als nächstes greiffst du dann ganz tief in die Kiste und holst fadenscheinige Beweise heraus und verwischt mit einer Aussagenflut den eigentlichen Kern der Aussage des Anderen.”

        Fadenscheinig? Das hätte ich gern etwas näher ausgeführt. Und welchen “eigentlichen Kern” die Aussage von Marc gehabt haben soll, ebenfalls.

        Wie können das auch gern noch einmal sezieren:

        “Nein, haben sie nicht da sie [Beleidigung entfernt] patent Inhaber sind.”

        Falsch. Sind sie nicht, das Patent wurde für ungültig erklärt.

        “Somit spielt keine Rolle woher es kommt. Wer etwas patentwertes entwickelt und nicht patentiert, hat selbst schuld.”

        Ebenfalls falsch. Wer etwas patentwürdiges entwickelt und nicht patentiert, kann diese Technik benutzen. Und im Übrigen – ausreichendes Interesse vorausgesetzt – dafür sorgen, dass ein später erteiltes Patent wieder gelöscht wird (was im Übrigen auch jeder andere mit Verweis auf “prior art” machen kann). Ein solches Patent erfüllt nämlich die wichtigste Grundanforderung, die an ein Patent gestellt wird, nicht: die patentierte Technik muss neu sein.

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