Patentamt erklärt “Steve Jobs Patent” in der Vorprüfung für ungültig

Wie das US-amerikanische Patent- und Markenamt jüngst auf seiner Website bekannt gab, erklärte die Institution das sogenannte „Steve Jobs Patent“ vorzeitig für ungültig. Die Entscheidung sei allerdings noch nicht final, so das Patentamt. Obwohl alle 20 Patentansprüche zurückgewiesen wurden, steht das „Steve Jobs Patent“ nicht vor dem Aus. Eine erneute Überprüfung könnte Apple ebenso viel nutzen wie schaden.

Das „Steve Jobs Patent“, beim Amt gelistet als Nummer 7479949, beschäftigt sich mit den Multitouch-Features von iPhone und Co, also zum Beispiel Scrollen, Vergrößern und Verkleinern. Insgesamt enthält es 20 unterschiedliche Patentansprüche, die Apple bereits im April 2008 der Behörde eingereicht hatte. Allesamt wurden jetzt vom Patentamt in der Vorprüfung für ungültig erklärt.

Für Spekulationen über die Auswirkungen der Patentverweigerung sei es aber noch viel zu früh, sagte der Rechts-Professor Brian Love von der Santa Clara University of Law gegenüber Wired.com. „89 Prozent der Patente, die durch eine zweite Überprüfung gehen, bleiben in der ein oder anderen Form bestehen“.

Eine zweite Überprüfung, bestärkt mit weiteren Argumenten, könnte das Patent zwar endgültig vom Tisch fegen. Ist die Überprüfung allerdings von Erfolg geprägt, hätte Apple in zukünftigen Prozessen „rhetorische Vorteile“, so Love. Schließlich habe das „Steve Jobs Patent“ dann zwei Mal die kritischen Argusaugen der Patentprüfer überstanden.

In Prozessen gegen Samsung und Motorola hat sich Apple bereits auf das Patent berufen. Dass der Elektronikriese nicht aufgibt, sondern in die zweite Instanz geht, ist deshalb wahrscheinlich.

[FOSS via Wired.com]

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7 Antworten auf Patentamt erklärt “Steve Jobs Patent” in der Vorprüfung für ungültig

  1. user 09 Dez 2012, 11:48

    na hoffentlich wird alles ungültig, luft und das rad patentieren kommt nicht so gut…

  2. a 09 Dez 2012, 12:36

    Ich finds auch albern, was wäre z.B. wenn der Erfinder des ersten Getriebes sich die H Anordnung und bewegungen beim schalten hätte patentieren lassen?

    Dann wären die Gänge beim Mazda Sternförmig, beim Mercedes Kreisrund und bei BMW alle hintereinander.

    Ist jetzt nicht so wirklich Innovationsfördernd.

    • Marco 09 Dez 2012, 14:14

      Auf Getriebearten gibt es sogar Patente. ;-) Was aber nicht heißt, dass die kein Anderer nutzen kann. Man muss dann halt an den Patentinhaber zahlen, wenn man diese Art benutzt.

  3. a 09 Dez 2012, 15:23

    Naja aber keins auf alle H-Schaltungen ein Patent, alle DSG´s oder alle Wandlerautomatiken.

    Darum geht es ja oben, um allgemeine Dinge.

  4. a 09 Dez 2012, 15:24

    Oh man, den Satzbau hab ich vergeigt. Kommt davon, wenn man Sätze korrigiert und sie sich nicht nochmal durchliest.

  5. a 09 Dez 2012, 15:32

    Ich seh aber auch grad das man das schon wieder falsch verstehen kann.

    Ich meine die Art wie man seine Hand bewegen muss, oder eben nicht bewegen muss, um einen neuen Gang einzulegen.

    Gesten mit einem Körperteil sollte man nicht patentieren dürfen.

  6. PeterO 09 Dez 2012, 21:31

    Oh, der Satz ist gut “Gesten mit einem Körperteil …” :-)
    Stimmt genau, sonst müsste ja man bei der Geste mit dem Mittelfinger Lizenzen zahlen.