Patentamt erklärt “Steve Jobs Patent” in der Vorprüfung für ungültig

Patentamt erklärt Steve Jobs Patent als ungültig

Wie das US-amerikanische Patent- und Markenamt jüngst auf seiner Website bekannt gab, erklärte die Institution das sogenannte „Steve Jobs Patent“ vorzeitig für ungültig. Die Entscheidung sei allerdings noch nicht final, so das Patentamt. Obwohl alle 20 Patentansprüche zurückgewiesen wurden, steht das „Steve Jobs Patent“ nicht vor dem Aus. Eine erneute Überprüfung könnte Apple ebenso viel nutzen wie schaden.

Das „Steve Jobs Patent“, beim Amt gelistet als Nummer 7479949, beschäftigt sich mit den Multitouch-Features von iPhone und Co, also zum Beispiel Scrollen, Vergrößern und Verkleinern. Insgesamt enthält es 20 unterschiedliche Patentansprüche, die Apple bereits im April 2008 der Behörde eingereicht hatte. Allesamt wurden jetzt vom Patentamt in der Vorprüfung für ungültig erklärt.

Für Spekulationen über die Auswirkungen der Patentverweigerung sei es aber noch viel zu früh, sagte der Rechts-Professor Brian Love von der Santa Clara University of Law gegenüber Wired.com. „89 Prozent der Patente, die durch eine zweite Überprüfung gehen, bleiben in der ein oder anderen Form bestehen“.

Eine zweite Überprüfung, bestärkt mit weiteren Argumenten, könnte das Patent zwar endgültig vom Tisch fegen. Ist die Überprüfung allerdings von Erfolg geprägt, hätte Apple in zukünftigen Prozessen „rhetorische Vorteile“, so Love. Schließlich habe das „Steve Jobs Patent“ dann zwei Mal die kritischen Argusaugen der Patentprüfer überstanden.

In Prozessen gegen Samsung und Motorola hat sich Apple bereits auf das Patent berufen. Dass der Elektronikriese nicht aufgibt, sondern in die zweite Instanz geht, ist deshalb wahrscheinlich.

[FOSS via Wired.com]

Geek-Test: Wie gut kennst du Apple? Überprüfe dein Wissen – mit 15 Fragen auf silicon.de.

Tags :