Verkaufsverbot des iPhone 5: Samsung bekommt Rückendeckung von HTC

Einen Tag vor der Apple-Keynote und der erwarteten Vorstellung des iPhone 5 wetzen Apples Konkurrenten die Messer. Die beiden Hersteller Samsung und HTC möchten den Verkauf des neuen Smartphones unterbinden. Stein des Anstoßes: Die vermeintliche LTE-Fähigkeit des iPhone 5.

Bereits vor einigen Tagen berichtete die Korea Times, dass Samsung den Verkauf des iPhone 5 verbieten lassen möchte – unter Berufung auf seine LTE-Patente. Nun bekommt der Hersteller Rückendeckung von HTC, das ebenfalls im Besitz zweiter LTE-Patente ist und über die US-Handelskammer ITC ein Verkaufsverbot für das aktuelle iPad und das nächste iPhone 5 in den USA erwirken möchte.
Apple steht den Drohungen bisher noch weitgehend gelassen gegenüber. Offenbar baut das Unternehmen darauf, dass die LTE-Patente zu Standardpatenten deklariert werden und unter FRAND lizenziert werden müssen.

Gegenüber HTCs Klage argumentieren Apples-Anwälte, dass die HTC-Patente aus den 90er Jahren stammen und damit nicht wirklich relevant für den neuen Mobilfunkstandard LTE sind und lediglich als Vorwand dienen, ein Verkaufsverbot durchzusetzen. Der verantwortliche Bundesrichter Thomas Pender soll auf Apples Einwände allerdings recht barsch reagiert haben: „I don’t care if they bought these patents to sue you or not. They are a property right. Clear and convincing means something to me. I have to be pretty darn certain a U.S. patent is invalid.”
(Zu Deutsch: Es ist mir egal, ob diese Patente gekauft wurden, um euch zu verklagen oder nicht. Die sind Eigentumsrechte. Klar und überzeugend das bedeutet mir etwas. Ich muss mir sehr sicher sein, dass ein U.S. Patent ungültig ist.)

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12 Antworten auf Verkaufsverbot des iPhone 5: Samsung bekommt Rückendeckung von HTC

  1. MaPäter 11 Sep 2012, 13:06

    Ob dieser lächerliche Krieg wohl irgendwann noch ein Ende findet?

    • marCH1LLL 11 Sep 2012, 13:44

      Der lächerliche Krieg hätte gar nicht erst sein müssen, aber musste ja unbedingt Trivialpatente gegen den Marktführer über rechtliche Wege verwenden.

      • Snow 11 Sep 2012, 14:45

        Das ist richtig unnötig die wollen apple nur eins auswischen weil samsung verloren hat und 1,05 milliarden euro zahlen musste aber damit kommen sie ehe nicht durch glaubt mir :-)

      • Sonari 11 Sep 2012, 16:23

        @Snow
        Noch muss Samsung gar nichts zahlen da das Urteil noch nicht rechtsgültig ist. Da Samsung Berufung eingelegt hat und dies auch zulässig war wird sich das auch noch eine Weile hin ziehen.

  2. Ralf 11 Sep 2012, 15:52

    Also irgendwie glaub ich der Snow hat ne komische Vorstellung von Unternehmen wie Apple, Samsung etc. es sind. “die wollen Apple nur eins auswischen weil Samsung verloren hat” glaubst du das ist nen kleiner Streit unter Kinder ? “bäää du hast mein Essensgeld geklaut, nu hau ich dich”
    Das es hier um mehr als nur “Auge um Auge, Zahn um Zahn” geht sollte jedem normal denkenden Menschen klar sein. So unnütz der Patentkrieg für den Endverbraucher ist, so unnötiz ist er auch für die Unternehmen. In der neuentwicklung zu stark eingeschränkt zu sein, da man ja aufpassen muss kein Handy zu entwickeln welches nicht sofort nach 2 wochen ein verkaufsverbot erhält, nützt weder dem Endverbraucher, noch dem Hersteller selbst.
    Bei den Patentkriegen gibt es nur eine Gewinnerpartei, die verdammt gut bezahlten Anwälte der Kläger und Angeklagten.

  3. sebahattin 11 Sep 2012, 16:05

    ich sehe das gelassen. Ist schon beinahe normal. So Du mir so ich Dir prinzip. Aber das Rechtprinzip sollte nicht missbraucht werden. Recht ist Recht. Sollte unparteiisch sein. Ich werde irgendwie nicht das Gefühl los, das Apple von der amerikanischen Rechtsystem in Schutz genommen wird. Sollte das so sein, dann prosit.

  4. Chris 11 Sep 2012, 22:36

    Das iPhone für das es ein verkaufsverbot geben soll gibt es noch nicht mal. Das ist so affig von Samsung. Die sollen sich das erst mal angucken und dann bewerten. Wenn es dann einen Grund zur Klage gibt, bitte. Aber vorher rumzustänkern ist kindisch. Natürlich sind die Koreaner sauer, weil sie den Rechtsstreit verloren haben auch wenn das ganze noch in der Berufung steckt. Mehr steckt da eh nicht hinter.

    • jon 16 Sep 2012, 8:55

      ne warum? samsung hat mit abstand die meisten lte patente mehr als 900 xD
      also gute nacht apple

  5. sic 12 Sep 2012, 21:00

    das Iphone soll ja ziemlich flach gebaut sein, nich das die da auch noch Ärger bekommen, denn flach hat ja Samsung erfunden…!!

  6. Marco 13 Sep 2012, 18:11

    Ich hoffe mal, auch wenn ich Apple user bin, dass Apple mal einen ordentlichen Dämpfer bekommt um einfach mal zurück auf den Teppich der Tatsachen zu kommen. Ein Verkaufsstop oder ein Vertriebsverbot wäre eine durchaus angebrachte Sache.

  7. Gitte 29 Jan 2013, 20:59

    Ich habe einen Häcker in meinen Smartphone hTC und bin total am Ende :’-(. Was kann ich tun und wer kann mir helfen? LG . Gitte