Verkaufsverbot des iPhone 5: Samsung bekommt Rückendeckung von HTC

HTC vs. Apple

Einen Tag vor der Apple-Keynote und der erwarteten Vorstellung des iPhone 5 wetzen Apples Konkurrenten die Messer. Die beiden Hersteller Samsung und HTC möchten den Verkauf des neuen Smartphones unterbinden. Stein des Anstoßes: Die vermeintliche LTE-Fähigkeit des iPhone 5.

Bereits vor einigen Tagen berichtete die Korea Times, dass Samsung den Verkauf des iPhone 5 verbieten lassen möchte – unter Berufung auf seine LTE-Patente. Nun bekommt der Hersteller Rückendeckung von HTC, das ebenfalls im Besitz zweiter LTE-Patente ist und über die US-Handelskammer ITC ein Verkaufsverbot für das aktuelle iPad und das nächste iPhone 5 in den USA erwirken möchte.
Apple steht den Drohungen bisher noch weitgehend gelassen gegenüber. Offenbar baut das Unternehmen darauf, dass die LTE-Patente zu Standardpatenten deklariert werden und unter FRAND lizenziert werden müssen.

Gegenüber HTCs Klage argumentieren Apples-Anwälte, dass die HTC-Patente aus den 90er Jahren stammen und damit nicht wirklich relevant für den neuen Mobilfunkstandard LTE sind und lediglich als Vorwand dienen, ein Verkaufsverbot durchzusetzen. Der verantwortliche Bundesrichter Thomas Pender soll auf Apples Einwände allerdings recht barsch reagiert haben: „I don’t care if they bought these patents to sue you or not. They are a property right. Clear and convincing means something to me. I have to be pretty darn certain a U.S. patent is invalid.”
(Zu Deutsch: Es ist mir egal, ob diese Patente gekauft wurden, um euch zu verklagen oder nicht. Die sind Eigentumsrechte. Klar und überzeugend das bedeutet mir etwas. Ich muss mir sehr sicher sein, dass ein U.S. Patent ungültig ist.)

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